König von Italien und zum römischen Kaiser gekrönt worden ist, thut nichts zur Sache; denn in jedem neugewählten deutschen König schon vor der Krönung zu diesen weiteren Würden auch den König von Italien und den römischen Kaiser zu sehen, daran konnte sich der Italiener seit Otto's I. Zeiten gewöhnt haben; jedenfalls zeigen die Genuesen diese Anschauung der Dinge, wenn sie auf ihre Münzen setzten: „Conradus rex“ oder „Conradus rex Romanorum" (Serra a. a. 0.).

Wenn nun aber auch aus dem Bisherigen hervorgeht, dass Genua auch als freie Commune noch die Macht der Kaiser und Könige von Italien über sich anerkannte, so ist doch zuzugeben, dass das Verhältniss zwischen letzteren und der Stadt damals ein sehr loses war, und dies mehr als bei den meisten andern Städten Italiens. Je mehr die grosse Handelsstadt überseeische Unternehmungen und Verbindungen eingieng, desto mehr wurde sie von dem Zusammenhang mit dem Continent überhaupt abgelöst, und die Gewohnheit, mit Fürsten, Königen und Sultanen aller möglichen Länder im Bereich des Mittelmeers, auch mit den byzantinischen Kaisern Allianz- und Handelstractate selbstständig und in eigenem Namen abzuschliessen, mochte sie allerdings die Oberhoheit der deutschen Kaiser allmählig vergessen lassen.

Ueber die Reformen im britischen Steuerwesen seit der
Wiedereinführung der Einkommensteuer durch Sir Robert Peel.

Von Dr. Erwin Nasse in Bonn.

Die grossen Reformen, welche während des letzten Jahrzehnts in der Handelsschifffahrt und Colonialpolitik des britischen Königreichs vorgenommen sind, haben in der kurzen Zeit ihres Bestehens nicht nur auf alle volkswirthschaftlichen Verhältnisse dieses Reichs, sondern auch über seine Grenzen hinaus eine ausserordentliche Wirkung geäussert. Sie stürzten ein System um, welches, wie es im Laufe zweier Jahrhunderte langsam mit Englands Grösse entstanden war, von den Erfahrensten aller Nationen geraume Zeit hindurch für die wichtigste Ursache und hauptsächlichste Stütze britischer Macht gehalten wurde. Aber schon nach Verlauf weniger Jahre hat die neue Gesetzgebung so sichtbare Früchte getragen, dass selbst ihre eifrigsten Gegner, an der Spitze der Macht angelangt, nicht einmal einen Versuch zur Erneuerung der alten Institutionen zu unternehmen wagten.

Auf eine Seite dieser bedeutenden Erscheinung aufmerksam zu machen, ist die Aufgabe dieses Aufsatzes. Die commercielle Reform nämlich musste in vieler Beziehung zugleich eine finanzielle sein. Nicht bloss, dass sich Zeichen allgemeiner Prosperität auch in den öffentlichen Einkünften gezeigt hätten; die Verbesserung des Steuerwesens war vielmehr ein Zweck, den die Leiter des Staats in der neuen Gesetzgebung selbstständig zu verfolgen suchten.

Als Sir Robert Peel im Jahre 1842 die ersten Schritte in der angegebenen Richtung that, begann er mit der Einführung der Einkommensteuer. Sie sollte, sagte er bei Vorlage seines

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Büdgets, nicht nur das damals vorhandene Deficit decken, sondern auch wichtige und weitgreifende Reformen in der commerciellen Gesetzgebung des Landes möglich machen, und, wie er bei einer andern Gelegenheit sich äusserte, die Grundlage zu einem gerechtern Princip der Besteurung legen. Beide Zwecke sind, wie wir sehen werden, der Natur der Sache nach aufs Engste verbunden. Nachdem nun dieser Steuer in der letzten Parlamentssitzung nach dem Plane Gladstones aller Wahrscheinlichkeit nach ein Ende gesetzt worden, ist es vielleicht der Mühe werth zu untersuchen, in wie fern man in dem jetzt beinahe zwölfjährigen Zeitraum diesem Ziele näher gekommen ist. Ich werde nur einen kurzen Blick auf die anderweitigen Verhältnisse des britischen Staatshaushalts während dieser Jahre werfen und dann zur Betrachtung des Steuerwesens insbesondere übergehen.

Die bedeutende Verminderung der öffentlichen Abgaben, welche vom Jahre 1815-35 in Grossbritannien stattfand, war mindestens ebenso sehr durch Reduktion der Staatsausgaben, wie durch vermehrten Ertrag der Steuern möglich geworden. Es war nicht schwierig, die in den Kriegsjahren so enorm gestiegenen Kosten der Staatsvertheidigung mehr und mehr zu beschränken, den Zinsfuss der Staatsschuld herabzusetzen und auch in der Civilverwaltung durch Abschaffung von Sinekuren ) und Vereinfachung der Behörden bedeutende Ersparnisse zu machen. Mit den Jahren 1834 und 1835 tritt indess in Betreff der Staatsausgaben ein Wendepunkt ein. Verschiedene Umstände veranlassten eine beträchtliche Verstärkung der Kriegsmacht und die Gesammtausgaben stiegen von L 44,422,722 im Jahre 1835 auf 49,357,690 im J. 1839. Die Einnahmen hatten damit keineswegs Schritt gehalten, es fand sich 1839 ein Deficit von L 1,512,793 vor und für 1840 war in Folge der Ermässigung des Briefportos noch ein weiterer Ausfall von L 1,120,000 in Anschlag zu bringen. Der damalige Schatzkanzler Baring suchte diess Deficit auf eine

1) Im Jahre 1810 wurden von einem damals sitzenden Finanzcomittee die bestehenden Sinekuren auf L 297,095 jährlich veranschlagt, 1834 waren sie auf L 97,803 reducirt und auch diese warteten mit Ausnahme von etwa 17,000 nur auf den Todesfall ihrer damaligen Inhaber, um ganz einzugehen. S. Redgrave in Murrays official handbook, London 1852.

Zeitschr. für Staatsw. 1854. 1s Heft.

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scheinbar sehr einfache und bequeme Weise zu decken. Er führte eine Erhöhung der Ein- und Ausfuhrzölle so wie der Accise um 5% und der assessed taxes um 10% durch. Man hatte nun zwar in England schon häufig Gelegenheit gehabt, die Richtigkeit des bekannten Ausspruchs von Swift, dass zweimal zwei im Steuerwesen nicht immer vier mache, zu erproben, allein doch wohl selten in so augenfälliger Weise wie dieses Mal. Der veranschlagte Betrag dieser Erhöhung der Zölle und der Accise betrug nach Sir Robert Peels Bericht an seine Wähler vom 15. Jan. 1847 L 1,910,000, der Mehrertrag nur 750,000, und das Deficit des Jahres 1841 stieg auf L 2,130,092. Da trat denn am Anfang 1842 der Wechsel des Ministeriums ein. Sir Robert Peel übernahm die Verwaltung und legte am 11. März dem Haus der Gemeinen seine Finanzvorschläge vor. Sie bestanden in einer neuen Redaktion des ganzen Tarifs mit Aufhebung oder Herabsetzung einer Menge von Einfuhrzöllen und in der Wiedereinführung der während der Kriegszeiten so verhassten und 1815 fast mit leidenschaftlicher Freude vom Parlament abgeschafften Einkommensteuer. Bei der üblen Lage der Finanzen und den so eben gemachten Erfahrungen fand dieselbe keinen erfolgreichen Widerstand. Man hegte indess wohl allgemein die Hoffnung, sie in kurzer Frist wieder entbehren zu können und erwartete insbesondere die baldige Reduktion des im Jahre 1842 in Folge ausserordentlicher Umstände so sehr gestiegenen Budgets. Allein in dieser Beziehung sollten die handelspolitischen Reformen der nächsten Jahre durchaus nicht begünstigt werden. Die Kosten des chinesischen Kriegs und des canadischen Aufstandes fielen freilich weg und ebenso verminderten sich die Ausgaben für die Staatsschuld zum Theil durch langsame Tilgung '), zum Theil durch die letzte jener grossartigen Zinsreduktionen, die 1844

1) Die Tilgung geschieht jetzt bekanntlich auf doppelte Weise, einmal durch Verwendung der wirklichen Ueberschüsse des vergangenen Jahrs zum Ankauf von Stocks und dann durch Conversion der letztern in Leib- und Zeitrenten auf Verlangen von Staatsgläubigern. Durch beide Mittel erreichte man nach Gladstones Rede vom 18. April 1853 im Durchschnitt der letzten 10 Jahre eine jährliche Verminderung der Schuld um 80,000 7. Renten.

stattfand). Dagegen vermehrten sich langsam aber beständig die Kosten des Kriegswesens und der Civilverwaltung. Die letztere insbesondere zeigt seit geraumer Zeit in England die Tendenz, ihre Thätigkeit über ihren bisher so beschränkten Wirkungskreis hinaus zu erweitern. So ist man auch in den zehn letzten Jahren genöthigt gewesen, manche ganz neue Behörden einzusetzen, die Rechtspflege von Staatswegen wirksamer zu unterstützen, die Polizei zu vermehren (besonders in Irland), für den Volksunterricht bedeutende Bewilligungen zu machen, die öffentliche Armenpflege vielfach zu unterstützen, zum grossen Theil Dinge, deren Kosten in früherer Zeit von den Grafschaften oder Kirchspielen ausschliesslich getragen wurden. Natürlich gibt sich diese Thätigkeit auch in der Steigerung der Ausgaben deutlich kund. Es betrugen dieselben im Durchschnitt der Jahre

157,196

199,209

Für das stationery office Dem letztern Departement liegt die Beschaffung von Schreibmaterial, Besorgung von Drucksachen für sämmtliche öffentliche

1) Es wurde damals ein Capital von L 248,860,663 32 procentiger Staatsschuld al pari in eine bis zum 10. Oktober 1854 mit 34% und von da an mit 3% zu verzinsende Schuld convertirt. Auf diesem Wege scheint aber jetzt nicht mehr viel zu erreichen zu sein. Ein Sinken des Zinsfusses auf 22% ist wohl kaum zu erwarten. Ausserdem aber hat die Reduktion noch besondere Schwierigkeiten dadurch, dass die Rückzahlung der consolidated wie der reduced annuities nur nach einjähriger Kündigung geschehen darf. Gladstones Plan zur Umwandlung der southsea annuities und einiger anderer älterer Theile der Schuld, welcher durch Ausgabe von 21/2 procentigen exchequer bonds das grosse Ziel einer allgemeinen Reduktion vorzubereiten suchte, ist eben an der seit der Kündigung so sehr veränderten Stimmung des Geldmarkts gescheitert.